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Angaben gemäß § 5 TMG
Datenschwester GmbH
Weißhausstraße 23
50939 Köln
Vertreten durch
Geschäftsführer: Roman Becker
Handelsregister
Registergericht: Köln
Registernummer: HRB 90736
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
DE311425494
Steuernummer
219/5854/1227 – Finanzamt Köln-Süd
Kontakt
Telefon: 0221 – 1687 7012
E-Mail: support@datenschwester.de
Aboverwaltung
Ihre Abos können Sie bequem online verwalten: Zum Endkundenportal
AGB Datenschwester GmbH
§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf von mobilen Mehrwertdiensten wie z. B. Videoclips und allen Arten von digitalen mobilen Gütern an Verbraucher (nachfolgend „Endkunde") durch die Datenschwester GmbH (nachfolgend „DS") sowie der kostenfreien Weiterleitung von Endkunden an verlinkte Webseiten.
§ 2 Leistungen der Datenschwester (DS)
DS bietet Endkunden entgeltlich mobile Mehrwertdienste wie Videoclips und weitere digitale mobile Güter (nachfolgend „Inhalte") zur Nutzung auf mobilen Endgeräten an. DS bietet Abonnements an. Bei Abonnements fallen die jeweils angegebenen Abonnement-Entgelte während der Vertragslaufzeit wiederkehrend an.
Die jeweils gültigen Entgelte (Endpreise einschließlich Mehrwertsteuer) sowie die genauen Bedingungen des Abonnements werden von DS im Zusammenhang mit der Bewerbung oder dem Angebot der jeweiligen Leistung verbindlich angegeben.
Abonnement-Entgelte sind jeweils zu Beginn der Abrechnungsperiode fällig. Die Bezahlung durch den Endkunden erfolgt in Abhängigkeit der gewählten Bestellmethode.
DS weist den Endkunden darauf hin, dass bei der Nutzung von WAP oder GPRS zum Abruf von Inhalten zusätzliche Verbindungskosten entstehen, deren Höhe sich nach den Bestimmungen des Vertrages des Endkunden mit seinem Mobilfunknetzbetreiber richtet.
§ 3 Vertragsschluss; Vertragslaufzeit
Der Endkunde gibt mit der Anforderung einer Leistung von DS ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. DS nimmt dieses Angebot durch die Freischaltung des Zugangs zur Leistung für den Endkunden an.
Beim Einzelabruf von Leistungen besteht das Vertragsverhältnis bis zur vollständigen Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen.
Der Vertrag über Abonnements läuft grundsätzlich auf unbestimmte Zeit. Er kann vom Endkunden und von DS täglich mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Eine Erstattung bereits geleisteter Zahlungen für einen angefangenen Abonnement-Zeitraum erfolgt nicht.
Eine Kündigung des Abos kann per Anruf sowie online auf der entsprechenden mobilen Seite erfolgen. Ferner kann der Endkunde seine Abos online unter www.bill-info.com/mobile kündigen.
§ 4 Pflichten des Endkunden
Die Leistungen von DS dürfen nur privat genutzt werden. Eine Weiterübertragung von Inhalten auf ein anderes mobiles Endgerät oder eine Vervielfältigung dieser Inhalte – auch zu privaten Zwecken – ist unzulässig.
Der Endkunde verpflichtet sich, die von DS abgefragten Daten wahrheitsgemäß anzugeben und bei Änderungen unaufgefordert zu aktualisieren sowie die Dienste nicht missbräuchlich oder unter Verstoß gegen rechtliche Bestimmungen zu nutzen.
§ 5 Gewährleistung; Haftung
DS ist um eine schnellstmögliche Freischaltung der vom Endkunden angeforderten Inhalte bemüht. DS ist beim Versand der Inhalte an den Endkunden jedoch auf die Leistungen Dritter, insbesondere der Mobilfunknetzbetreiber, angewiesen. DS kann daher keine Gewährleistung für eine verzögerungsfreie Übermittlung der angeforderten Inhalte oder eine ständige und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Leistungen übernehmen.
Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft haftet DS unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet DS nur bei einer wesentlichen Pflichtverletzung. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 6 Datenschutz
Der Endkunde erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm an DS zur Verfügung gestellten Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telekommunikationsgesetz (TKG) und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) erhoben, gespeichert, weiterverarbeitet und genutzt werden, soweit dies für die Durchführung des Vertragsverhältnisses notwendig ist.
Eine über den vorstehend beschriebenen Umfang hinausgehende Erhebung oder Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Endkunden erfolgt nur mit vorheriger Einwilligung des Endkunden.
§ 7 Änderung der Nutzungs- und Abonnement-Bedingungen
DS behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Es gelten immer die zum Zeitpunkt der Nutzung des Dienstes aktuellen Nutzungsbedingungen. DS ist berechtigt, Abonnement-Bedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder Abonnements inhaltlich zu verändern oder einzustellen. DS wird den Endkunden hierüber informieren.
§ 8 Anwendbares Recht; Gerichtsstand
Die vertraglichen Beziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Köln.
Widerrufsrecht & Widerrufsfolgen
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen – ab dem Tag des Vertragsabschlusses – widerrufen. Der Widerruf muss in Textform (z. B. Brief, E-Mail) erfolgen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Datenschwester GmbH · Weißhausstraße 23 · 50939 Köln
E-Mail: support@datenschwester.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung oder Lieferung von digitalen Inhalten während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Zeitpunkt des Widerrufs bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistung entspricht.
Datenschutzerklärung
1. Datenschutz auf einen Blick
Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer weiter unten aufgeführten Datenschutzerklärung.
Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?
Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.
Wie erfassen wir Ihre Daten?
Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z. B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben. Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst.
Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?
Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen.
2. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen
Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Hinweis zur verantwortlichen Stelle:
Datenschwester GmbH · Weißhausstraße 23 · 50939 Köln · E-Mail: support@datenschwester.de
Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung:
Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns.
Recht auf Datenübertragbarkeit:
Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen.
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3. Datenschutzbeauftragter
Wir haben für unser Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten bestellt:
Roman Becker · Weißhausstraße 23 · 50939 Köln
4. Datenerfassung auf unserer Website
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5. Plugins und Tools
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